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AGB

Allgemeines | Geltungsbereich

Bei dem zwischen #SHOP-LICENCEE# und dem Kunden geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Kaufvertrag über bewegliche Sachen.

Diese AGB gelten für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von §13 BGB (also mit natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) und für Verträge mit Unternehmern im Sinne von §14 BGB (also mit natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln).

Diese AGB gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Bestandteil des Vertrages, soweit #SHOP-LICENCEE# ihnen schriftlich zugestimmt hat.

Sofern in diesen AGB die Begriffe "schriftlich", "in Schriftform" oder ähnliche Begriffe verwendet werden, beziehen sich diese auf die Schriftform im Sinne von §126 BGB. Der elektronische Austausch von Kopien, handschriftlich unterzeichneten Dokumenten sowie Dokumenten mit einer einfachen elektronischen Signatur (wie beispielsweise mit Hilfe von DocuSign oder Adobe Sign) ist insoweit ausreichend. Soweit nicht in diesen AGB ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist der Austausch einfacher E-Mails nicht ausreichend.

Mitteilungen und Erklärungen, die der Kunde gegenüber #SHOP-LICENCEE# abgibt, insbesondere Kündigungserklärungen und Fristsetzungen, müssen mindestens der Textform im Sinne von §126b BGB genügen (zur Klarstellung: eine einfache E-Mail ist ausreichend), sofern nicht in diesen AGB etwas anderes bestimmt ist.

Verweise in diesen AGB auf die Anwendbarkeit gesetzlicher Vorschriften dienen nur der Klarstellung. Folglich gelten die gesetzlichen Vorschriften auch dann, wenn eine solche Klarstellung nicht erfolgt, es sei denn, die gesetzlichen Vorschriften werden in diesen AGB ergänzt oder ausdrücklich ausgeschlossen.

Aus Gründen der Praktikabilität wird in diesen AGB auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher, männlicher und diverser Sprachformen verzichtet und das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für sämtliche Geschlechter.

Vertragsschluss

Die im Online-Shop von #SHOP-LICENCEE# enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot über das in dem Online-Shop von #SHOP-LICENCEE# integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

#SHOP-LICENCEE# kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt #SHOP-LICENCEE# das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter PayPal-Nutzungsbedingungen oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter Bestimmungen für "Zahlungen ohne PayPal-Konto" . Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt #SHOP-LICENCEE# schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch #SHOP-LICENCEE# erfolgt nicht.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular #SHOP-LICENCEE# kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

Für den Vertragsschluss stehen unterschiedliche Sprachen zur Verfügung. Die konkrete Sprachauswahl wird im Online-Shop angezeigt.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Wenn der Kunde noch nicht achtzehn (18) Jahre alt ist, benötigt er für einen wirksamen Vertragsschluss mit #SHOP-LICENCEE# die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters.

Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, so steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:

—----------------------- Anfang der Widerrufsbelehrung —--------------------
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Versanddienstleister ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die #SHOP-LICENCEE# #SHOP-ADDRESS# #SHOP-LEGAL-EMAIL# mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren, bevor er die Ware zurücksendet. Der Kunde kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zusätzlich wird von #SHOP-LICENCEE# unter Widerruf ein digitales Widerrufsformular angeboten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat #SHOP-LICENCEE# dem Kunden alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei #SHOP-LICENCEE# eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet #SHOP-LICENCEE# dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird #SHOP-LICENCEE# dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. #SHOP-LICENCEE# kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware wieder zurückerhalten wurde oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem er #SHOP-LICENCEE# über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absendet.

Grundsätzlich trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten und die Haftung für die Rücksendung der Waren.

Voraussetzung ist, dass Sie die Ware lediglich getestet haben wie es in einem Ladengeschäft möglich wäre, und die Ware vollständig, unversehrt, sauber und ohne Beschädigung, vorzugsweise in der Originalverkaufsverpackung nebst etwaigen Anleitungen und – soweit vorhanden - mit unbeschädigtem Siegel zurückschicken. Alternativ können wir Wertersatz für einen eingetretenen Wertverlust verlangen, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Der Wertersatz wird individuell durch einen internen Experten berechnet.

Muster-Widerrufsformular
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, kann er dazu das folgende Formular ausfüllen und an die #SHOP-LICENCEE# #SHOP-ADDRESS# oder die E-Mail-Adresse #SHOP-LEGAL-EMAIL# senden:

Hiermit widerrufe ich […] den von mir […] abgeschlossenen Vertrag über [den Kauf] der folgenden Waren: […]

—----------------------- Ende der Widerrufsbelehrung —--------------------

Im Fall der Rücksendung von Waren ist der Kunde verpflichtet, die Waren vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung in einem ordentlich verpackten Versandkarton zurückzuschicken. Er kann dazu vorher das im Online Shop von #SHOP-LICENCEE# bereitgestellte Retouren-Formular verwenden und erhält optional eine E-Mail-Bestätigung, welche ausgedruckt als Retourenschein der Rücksendung beigelegt werden soll. Ebenso kann der Kunde per E-Mail an #SHOP-LEGAL-EMAIL# einen ausdruckbaren Retourenschein anfordern, ausdrucken und verwenden.

Sofern Gegenstand des Vertrages der Kauf eines aus mehreren Einzelwaren bestehenden Warenpaketes zu einem Gesamtpreis ("Bundle") ist und der Kunde den Vertrag nur in Teilen widerruft, entfällt ein etwaiger Rabatt, der von #SHOP-LICENCEE# gegebenenfalls für den Kauf des Bundles gegenüber dem Preis der Einzelwaren gewährt worden ist. #SHOP-LICENCEE# behält sich für diesen Fall eine entsprechende Nachforderung des Kaufpreises vor.

Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies ist insbesondere bei personalisierten Waren der Fall.

Rücktritt vom Kauf

Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts vom Kauf schriftlich zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Produktbeschreibung von #SHOP-LICENCEE# nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Für ausdrücklich entsprechend gekennzeichnete Photovoltaik-Artikel kann der Nullsteuersatz nach § 12 Abs. 3 UStG gelten. Voraussetzung ist, dass der Kunde Betreiber der Photovoltaikanlage ist, die Anlage auf oder in der Nähe von Wohngebäuden, öffentlichen Gebäuden oder für gemeinnützige Zwecke genutzt wird und die gesetzlichen Leistungs- und Gebäudevoraussetzungen erfüllt sind. Der Kunde bestätigt diese Voraussetzungen im Checkout. Stellt sich nachträglich heraus, dass die Voraussetzungen nicht vorlagen, kann #SHOP-LICENCEE# die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 19 % nachfordern.

Verpackungs- und Versandkosten sind abhängig von der Versandart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Bestellung im Warenkorb des Online-Shops für eine Gesamtlieferung berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt sowie auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind unter Zahlung und Versand veröffentlicht.

Bei Teillieferungen, die durch #SHOP-LICENCEE# veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop von #SHOP-LICENCEE# mitgeteilt.

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "PayPal" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern #SHOP-LICENCEE# über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung von #SHOP-LICENCEE# führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. #SHOP-LICENCEE# behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. #SHOP-LICENCEE# bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Rechnungsbetrag für die Waren und ihre Versendung sofort fällig und ohne Skonti/Abzüge zu zahlen.

Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

#SHOP-LICENCEE# erstellt Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form.

Preisanpassung bei Teilwiderruf von rabattierten Mengen (Staffelpreisen)

Haben wir dem Kunden beim Kauf mehrerer Artikel im Rahmen einer Bestellung einen Mengenrabatt (z. B. in Form eines Staffelpreises) gewährt und macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht nur hinsichtlich eines Teils der Artikel Gebrauch (Teilwiderruf), behalten wir uns vor, den Preis für die beim Kunden verbleibenden Artikel neu zu berechnen.

Eine Neuberechnung erfolgt dann, wenn die Menge der beim Kunden verbleibenden Artikel die für den Mengenrabatt oder Staffelpreis erforderliche Mindestbestellmenge unterschreitet. In diesem Fall gilt für die verbleibenden Artikel rückwirkend derjenige Preis, der bei einer ursprünglichen Bestellung genau dieser verbleibenden Menge zu zahlen gewesen wäre (regulärer Einzelpreis oder die nächsthöhere, tatsächlich erreichte Preisstaffel).

Der Erstattungsbetrag im Rahmen des Teilwiderrufs errechnet sich aus der Differenz zwischen dem vom Kunden für die Gesamtbestellung tatsächlich gezahlten Gesamtbetrag und dem neu berechneten Preis für die beim Kunden verbleibende Ware.

Liefer- und Versandbedingungen

Bietet #SHOP-LICENCEE# den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom #SHOP-LICENCEE# angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung von #SHOP-LICENCEE# angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die der #SHOP-LICENCEE# hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald #SHOP-LICENCEE# die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald #SHOP-LICENCEE# die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt.

#SHOP-LICENCEE# behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von #SHOP-LICENCEE# zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. #SHOP-LICENCEE# wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht mehr möglich.

Grundsätzlich werden Enklaven und Inseln (insbesondere Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique, Réunion, Livigno, San Marino, Campione d'Italia, Kanal-Inseln, Kanaren, Melilla, Ceuta, Gibraltar, Andorra) nicht beliefert.

Eigentumsvorbehalt

Tritt #SHOP-LICENCEE# in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Gewährleistung

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

Handelt der Kunde als Unternehmer, hat #SHOP-LICENCEE# die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. §1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und #SHOP-LICENCEE# hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Haftung

#SHOP-LICENCEE# haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

#SHOP-LICENCEE# haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

Verletzt #SHOP-LICENCEE# fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der #SHOP-LICENCEE# nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist eine Haftung von #SHOP-LICENCEE# ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von #SHOP-LICENCEE# für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von #SHOP-LICENCEE#. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von #SHOP-LICENCEE# ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. #SHOP-LICENCEE# ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

Verhaltenskodex

#SHOP-LICENCEE# hat sich den Richtlinien für "Google Kundenrezensionen" unterworfen, die im Internet unter Richtlinien für Google Kundenrezensionen einsehbar sind.

Verbraucherstreitbeilegung

#SHOP-LICENCEE# ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Schutzrechte am Shop

Die auf dieser Website und in den von #SHOP-LICENCEE# bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Inhalte und technischen Bestandteile, insbesondere Texte, Bilder, Fotografien, Grafiken, Marken, Logos, Produktdaten, Datenstrukturen, Shoplogik, Gestaltung, Layout, HTML, CSS, JavaScript, sonstiger Quellcode sowie daraus abgeleitete Werke, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, stehen die Rechte #SHOP-LICENCEE# zu. Der Besuch der Website, die technisch notwendige Anzeige im Browser, die Nutzung des Shops oder der Erwerb von Waren begründen keine weitergehenden Nutzungsrechte an diesen Bestandteilen. Insbesondere sind das Kopieren, Auslesen, Extrahieren, Vervielfältigen, Bearbeiten, Nachbauen, Übernehmen, Weitergeben, Veröffentlichen oder sonstige Wiederverwenden von Shoplogik, Layout, HTML, CSS, JavaScript oder sonstigem Quellcode für eigene oder fremde Angebote ohne vorherige Zustimmung von #SHOP-LICENCEE# untersagt. Dies gilt nicht für technisch zwingend erforderliche, flüchtige Browserkopien und beschränkt weder gesetzlich erlaubte Nutzungen noch mit einer erworbenen Ware, zugehörigen Dokumentation oder Software gegebenenfalls gesondert eingeräumte Rechte.

Fassung vom #SHOP-PUBLICDATE# als PDF-Dokument herunterladen: AGB im PDF-Format.